Rechtsprechung
BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 128.89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Offizier des militärfachlichen Dienstes - Laufbahnwechsel - Offizier des Musikdienstes - Konzeption der Personalführung - Ermittlung des Personalbedarfs - Organisationsmaßnahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Laufbahnwechsel im militärfachlichen Dienst
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.04.1990 - 1 WB 125.89
Voraussetzungen für den Wechsel eines Offiziers des militärfachlichen Dienstes in …
Auszug aus BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 128.89
Insbesondere ist für dieses Begehren der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben (vgl. BVerwGE 53, 265 = NZWehrr 1977, 183; BVerwG Beschlüsse vom 24. April 1990 - 1 WB 125/89 - und vom 26. April 1990 - 1 WB 142/89).Von der Zulässigkeit eines solchen Laufbahnwechsels wird dennoch allgemein ausgegangen (Kapitel 7 ZDv 20/7; ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. BVerwG Beschluß vom 24. April 1990 - 1 WB 125/89).
Ermessensgerecht ist es aber, daß er hier wie auch in Kapitel 7 ZDv 20/7 den Laufbahnwechsel im Ergebnis davon abhängig macht, daß für ihn Bedarf besteht (vgl. BVerwG Beschluß vom 24. April 1990 - 1 WB 125/89).
Prüfen können die Wehrdienstgerichte lediglich, ob ein Soldat im Einzelfall in Anwendung solcher auf ihre Richtigkeit nicht nachprüfbarer Grundsätze in eigenen Rechten verletzt worden ist (BVerwG Beschluß vom 24. April 1990 - 1 WB 125/89).
- BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 128.89
Es handelt sich in erster Linie um Zweckmäßigkeitsfragen, die - wenn Sie ein dienstliches Bedürfnis für eine bestimmte Verwendung eines bestimmten Soldaten begründen oder ausschließen - bei der richterlichen Kontrolle einzelner Personalmaßnahmen, außer bei Rechtsverstößen, als vorgegeben hingenommen werden müssen (BVerwGE 53, 95, 97) [BVerwG 11.11.1975 - I WB 24/75]. - BVerwG, 16.03.1977 - 1 WB 137.76
Auszug aus BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 128.89
Insbesondere ist für dieses Begehren der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben (vgl. BVerwGE 53, 265 = NZWehrr 1977, 183; BVerwG Beschlüsse vom 24. April 1990 - 1 WB 125/89 - und vom 26. April 1990 - 1 WB 142/89).
- BVerwG, 22.07.1999 - 1 WB 12.99
Recht auf Laufbahnwechsel eines Soldaten bei geändertem Berufswunsch - …
Prüfen können die Wehrdienstgerichte insoweit lediglich, ob der Soldat in Anwendung dieser auf ihre Richtigkeit nicht nachprüfbaren Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (stRspr.: vgl. Beschluß vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 128.89 - ). - BVerwG, 14.12.2000 - 1 WB 106.00
Suche nach Portepee-Unteroffizieren - Zulassung zur Prüfung für den Militärischen …
Prüfen können die Wehrdienstgerichte insoweit lediglich, ob der Soldat in Anwendung dieser auf ihre Richtigkeit nicht nachprüfbaren Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 128.89 - und vom 22. Juli 1999 - BVerwG 1 WB 12.99 -). - BVerwG, 13.10.1998 - 1 WB 16.98
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte fachliche oder örtliche Verwendung - …
Prüfen können die Wehrdienstgerichte lediglich, ob ein Soldat im Einzelfall in Anwendung solcher auf ihre Richtigkeit nicht nachprüfbare Grundsätze in eigenen Rechten verletzt worden ist (stRspr.: vgl. Beschluß vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 128.89 - ).
- BVerwG, 26.10.1999 - 1 WB 52.99
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte fachliche oder örtliche Verwendung - …
Prüfen können die Wehrdienstgerichte insoweit lediglich, ob der Soldat in Anwendung dieser auf ihre Richtigkeit nicht nachprüfbaren Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (stRspr.: vgl. Beschluß vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 128.89 - ). - BVerwG, 29.04.1999 - 1 WB 83.98
Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des Militärfachlichen Dienstes …
Prüfen können die Wehrdienstgerichte insoweit lediglich, ob der Soldat in Anwendung dieser auf ihre Richtigkeit nicht nachprüfbaren Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (stRspr.: vgl. Beschluß vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 128.89 - ). - BVerwG, 09.12.1999 - 1 WB 38.99
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte fachliche oder örtliche Verwendung - …
Prüfen können die Wehrdienstgerichte insoweit lediglich, ob der Soldat in Anwendung dieser auf ihre Richtigkeit hin nicht nachprüfbaren Grundsätze in eigenen Rechten verletzt wird (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 29. August 1990 - BVerwG 1 WB 128.89 - und vom 26. Oktober 1999 - BVerwG 1 WB 52.99 -).